SIHK-Pressemeldung

Seit einem Jahr coronabedingt geschlossen: Diskotheken und Clubs droht Erlöschen der Erlaubnis

Viele Diskotheken und Clubs haben coronabedingt seit mehr als einem Jahr geschlossen. Die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) weist darauf hin, dass das auch Auswirkungen auf die Erlaubnis zum Betrieb der Gaststätte haben kann, die nämlich grundsätzlich erlischt, wenn kein sachlicher Grund vorliegt.
„Die Erlaubnis zum Betrieb der Gaststätte erlischt automatisch nach § 8 Gaststättengesetz, wenn der Inhaber den Betrieb nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder seit einem Jahr nicht mehr ausgeübt hat. Die Fristen können verlängert werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt“, erklärt Sandra von Heine aus dem SIHK-Fachbereich Handel und Dienstleistung.
Das Land NRW hat aufgrund der Corona-Pandemie reagiert: Das Wirtschaftsministerium NRW hat eine Empfehlung zur Verlängerung der Erlöschensfristen bei Nichtausübung des Betriebs bis zum 31. Juli 2022 ausgesprochen. Daraufhin haben die Bezirksregierungen den zuständigen Kreisen und Kommunen gegenüber eine Empfehlung ausgesprochen, entsprechende Fristverlängerungen per Allgemeinverfügung zu erlassen.
„Die SIHK empfiehlt betroffenen Unternehmen sich auf den jeweiligen kommunalen Informationsseiten zu erkundigen oder Kontakt mit dem zuständigen Ordnungsamt aufzunehmen, um das weitere Vorgehen zu klären und gegebenenfalls einen Antrag auf Fristverlängerung zu stellen“, so Sandra von Heine.
Weitere Infos dazu erteilt Sandra von Heine unter 02331 390-279 oder von.heine@hagen.ihk.de.
23. März 2021