Coronavirus

Coronavirus: Welche Regeln gelten?

Aktuelles

Bund und Länder haben sich am 7. Januar auf neue Zugangsregeln für die Gastronomie und Änderungen bei der Quarantänepflicht geeinigt. Die Landesregierung hat die Beschlüsse in der Coronaschutzverordnung umgesetzt. Die neue Verordnung gilt ab dem 13. Januar 2022.
Mit der Änderung der Verordnung gilt auch in der Gastronomie die sogenannte 2G+-Regel. Geboosterte Personen werden von der Testpflicht ausgenommen, sie brauchen in Bereichen, in denen 2G+ gilt, keinen tagesaktuellen Test. Dasselbe gilt für Personen, die nach vollständiger Immunisierung von einer Infektion genesen sind. Darüber hinaus können Testungen nunmehr auch „vor Ort“ unter Aufsicht vorgenommen werden. Näheres zur Durchführung ist der Anlage zur Coronaschutzverordnung zu entnehmen. Bei der Kontrolle der digitalen Impf- und Genesenenzertifikte soll die CovPassCheck-App des RKI verwendet werden, die im Google Play- oder App-Store heruntergeladen werden kann.

Derzeit gültige Regelungen in NRW 

Regelungen bis einschließlich 9. Februar 2022 in NRW
Einzelhandel
Ladengeschäfte und Märkte mit Kundenverkehr für Handelsangebote dürfen nur noch von geimpften oder genesenen Personen betreten werden.
Ausgenommen sind:
  • Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung
  • Getränkemärkte
  • Reformhäuser
  • Babyfachmärkte
  • Apotheken
  • Sanitätshäuser
  • Drogerien
  • Optiker
  • Hörakustiker
  • Tankstellen
  • Stellen des Zeitungsverkaufs
  • Buchhandlungen
  • Blumenfachgeschäfte
  • Tierbedarfs- und Futtermittelmärkte
  • Gartenmärkte
  • Geschäfte mit einem Mischsortiment, wenn der Anteil von Waren aus den vorstehend ausgenommenen Bereichen überwiegt
  • Großhandel
  • der Verkauf von mit der gleichzeitigen Erbringung einer handwerklichen Leistung oder einer Dienstleistung verbundenen Waren in dem Geschäftslokal eines Dienstleisters oder Handwerkers
Zugangskontrollen
In Geschäften, für die die 2-G-Regelung gilt, müssen Händlerinnen und Händler vor Zugang zum Ladengeschäft für die Kontrolle des Impf- beziehungsweise Genesenennachweis in Verbindung mit einem amtlichen Ausweispapier sorgen. Gewerbetreibende können auch von der Möglichkeit eines gemeinsamen Prüfnachweises Gebrauch machen. Nach der Einlasskontrolle im ersten besuchten Geschäft würden die Kunden dann einen Prüfnachweis erhalten, der nur für den aktuellen Tag gültig sein darf und vor Weitergabe gesichert sein muss. Dies könnte beispielsweise ein ohne Zerstörung nicht ablösbares Armband oder ein Stempel sein. Der Prozess muss mit der zuständigen Ordnungsbehörde (Ordnungsamt) abgestimmt und von ihr genehmigt sein. Auch eine von der tagesaktuellen Lösung abweichende Entscheidung kann die Ordnungsbehörde treffen.
Gastronomie und Tourismus
Für gastronomische Angebote - mit Ausnahme der reinen Abholung von Speisen und Getränken - gilt die 2-G+-Regelung. Geboosterte Personen werden von der Testpflicht ausgenommen, sie brauchen keinen tagesaktuellen Test. Wer als “geboostert” gilt, ist dem Merkblatt des Gesundheitsministeriums zu entnehmen. Dasselbe gilt für Personen, die nach vollständiger Immunisierung von einer Infektion genesen sind. Darüber hinaus können Testungen nunmehr auch „vor Ort“ unter Aufsicht vorgenommen werden. Näheres zur Durchführung ist der Anlage zur Coronaschutzverordnung zu entnehmen. Bei der Kontrolle der digitalen Impf- und Genesenenzertifikte soll die CovPassCheck-App des RKI verwendet werden, die im Google Play- oder App-Store heruntergeladen werden kann.  
Touristische Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben und touristische Busreisen dürfen nur mit einem 2G-Nachweis über die Impfung oder Genesung wahrgenommen werden. Bei nicht-touristischen Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben hingegen gilt die 3-G-Regelung, wobei von nicht immunisierten Personen bei der Anreise und erneut nach jeweils weiteren zwei Tagen ein Test vorzulegen ist.
Kultur und Freizeit
Die 2-G+-Regel gilt im Freizeitbereich u.a. für: 
  • die Sportausübung in Innenräumen (Sporthallen, Fitnessstudios etc.) inklusive Reha-Sport; 
  • die Nutzung von Hallenschwimmbädern und Wellnesseinrichtungen (Saunen, Thermen, Sonnenstudios etc.);
  • sexuelle Dienstleistungen;
Der Betrieb von Clubs, Diskotheken und vergleichbaren Einrichtungen sowie vergleichbare Veranstaltungen (öffentliche Tanzveranstaltungen, private Tanz- und Diskopartys und ähnliches) ist untersagt.
Hygiene- und Infektionsschutzregelungen
Von Angeboten und Einrichtungen, die für Kunden- oder Besucherverkehre geöffnet sind, ist die Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzregeln“ zur Coronaschutzverordnung verpflichtend umzusetzen:  Anlage “Hygiene- und Infektionsschutzregeln” ab dem 13. Januar 2022
Ein einrichtungsbezogenes Hygienekonzept ist dem zuständigen Gesundheitsamt vor der erstmaligen Öffnung vorzulegen, wenn in Innenräumen Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen ohne feste Sitzplätze durchgeführt werden sollen.
Informationen zu den in den Städten und Gemeinden des Bezirks der SIHK geltenden Regelungen/Allgemeinverfügungen finden Sie auf den Seiten der Stadt Hagen und der Kreisverwaltungen: 

Was ist bei der 3G-Regel am Arbeitsplatz zu beachten?

Hier finden Sie die FAQs des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur 3G-Regel am Arbeitsplatz

Welche Folgen haben Verstöße?

Das Land NRW hat einen Bußgeldkatalog zu den Coronaverordnungen des Landes erlassen erlassen (Stand 24. November). Darüber hinaus gilt ein Bußgeldkatalog zu § 2b des Infektionsschutzgesetzes (Stand: 2. Dezember)

Weitere Informationen

Aktuelle Informationen finden Sie unter www.land.nrw/corona
Die Landesdatenschutzbeauftragte NRW hat Musterformulare zur Erfassung der Kontaktdaten bereitgestellt.
Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik gibt Empfehlungen zum Schutz der Beschäftigten im Handel und der Warenlogistik
Der DEHOGA NRW hat auf seiner Seite zahlreiche hilfreiche Informationen für das Gastgewerbe (mit Mustervorlagen) zusammengestellt.
16. Januar 2022