Coronavirus

Kurzarbeitergeld

Alle Fragen rund um das Thema Kurzarbeit beantwortet die Agentur für Arbeit telefonisch unter der kostenfreien Hotline 0800 4 5555 20.

Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit bezeichnet die vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit durch den Arbeitgeber. Sie ist verbunden mit einer entsprechenden Minderung des Arbeitsentgelts der betroffenen Arbeitnehmer und kann aus diesem Grund nicht einseitig durch den Arbeitgeber angeordnet werden. Kurzarbeit kann dabei sowohl in Form einer flexiblen Kürzung der täglichen Arbeitszeit als auch durch einen Entfall einzelner Arbeitsschichten oder ganzer Arbeitstage bzw. -wochen erklärt werden.

Muss für das gesamte Unternehmen Kurzarbeit beantragt werden?

Kurzarbeit kann sich auf das gesamte Unternehmen oder nur auf einzelne organisatorisch abgrenzbare Betriebsteile erstrecken. Merkmale für einzelne organisatorisch abgrenzbare Betriebsteile sind beispielsweise eine eigene Leitung, ein eigener arbeitstechnischer Zweck/Hilfszweck, eine geschlossene Arbeitsgruppe, eigene Arbeitsmittel sowie eine räumliche Trennung vom übrigen Betrieb.

Was ist Kurzarbeitergeld?

Kurzarbeitergeld ist ein Instrument der Bundesagentur für Arbeit, das bei Kurzarbeit in Folge eines unvermeidbaren, vorübergehenden Arbeitsausfalles mit dem Ziel gewährt wird, um Arbeitsplätze zu erhalten und Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Der Arbeitsausfall muss dabei auf wirtschaftlichen Ursachen oder einem unabwendbaren Ereignis beruhen, sodass Arbeitsausfälle, die auf die Corona-Pandemie zurückzuführen sind, vom Kurzarbeitergeld erfasst sind. Mit dem Kurzarbeitergeld wird der Entgeltausfall der Arbeitnehmer aufgrund der angeordneten Kurzarbeit zum Teil ausgeglichen. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergeldes vorliegen, entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit.

Wie kann Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld helfen?

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld ermöglicht es Unternehmen im Falle eines Arbeitsausfalls, gleichzeitig Liquidität zu sichern und auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten.

Wer kann Kurzarbeitergeld beantragen?

Die Gewährung von Kurzarbeitergeld ist nur in Betrieben zulässig, in denen mindestens ein Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin (Arbeiter/-in oder Angestellte/r, auch Auszubildende/r) beschäftigt ist. Hierzu zählen auch Betriebsabteilungen. Wichtig: Betriebe müssen Kurzarbeit vorher bei der Arbeitsagentur anzeigen. Erst danach können sie Kurzarbeitergeld beantragen.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Kurzarbeitergeld zu beantragen?

Wesentliche Voraussetzungen: Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn in einem Betrieb ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt, in dem betroffenen Betrieb mindestens eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beschäftigt ist, die geforderten persönlichen Anspruchsvoraussetzungen vorliegen (vor allem eine ungekündigte versicherungspflichtige Beschäftigung) und der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit vom Betrieb oder der Betriebsvertretung unverzüglich schriftlich angezeigt wird.
Die Voraussetzungen für einen erheblichen Arbeitsausfall sind erfüllt,
  • wenn er auf wirtschaftlichen Gründen, insbesondere einer schlechten Konjunkturlage oder einem unabwendbaren Ereignis beruht,
  • er vorübergehend ist,
  • er nicht vermeidbar ist (Resturlaub und Überstunden müssen eingesetzt und abgebaut werden, Umsetzungen in andere Betriebsbereiche müssen geprüft werden, wirtschaftlich zumutbare Gegenmaßnahmen wie z. B. Aufräum- und Instandsetzungsmaßnahmen sollten zuvor getroffen worden sein)
    und
  • in dem betroffenen Betrieb im Anspruchszeitraum (Kalendermonat) – nach aktuellen Gesetzesänderungen – mindestens 10 Prozent der Beschäftigten wegen des Arbeitsausfalls ein um mehr als 10 Prozent vermindertes Entgelt erzielt (zuvor war ein Anteil von 30 Prozent betroffener Beschäftigten erforderlich).
Ein Arbeitsausfall ist vorübergehend, wenn mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit innerhalb der Bezugsdauer von max. 12 Monaten wieder mit dem Übergang zur Vollarbeit gerechnet werden kann.

Welche rechtlichen Grundlagen müssen für Kurzarbeit erfüllt sein?

Der Arbeitgeber kann nicht einseitig Kurzarbeit anordnen. Für die Einführung von Kurzarbeit kommen die nachfolgenden rechtlichen Grundlagen in Betracht:
  • Tarifvertrag (Achtung: je nach Formulierung eigene Rechtsgrundlage oder nähere Modifikation der Bedingungen für die Einführung z.B. durch Betriebsvereinbarung),
  • Betriebsvereinbarung (§§ 77 Abs. 2 und 4, 87 Abs. 1 Ziffer 3 BetrVG), Vereinbarung mit dem einzelnen Arbeitnehmer,
  • gegebenenfalls Änderung des Arbeitsvertrages nach Änderungskündigung (Achtung: Kündigungsfristen, sonstige Voraussetzungen),
  • gesetzlicher Sonderfall bei beabsichtigter Massenentlassung nach § 19 KSchG. Gegebenenfalls vorgesehene Ankündigungsfristen für die Einführung von Kurzarbeit, z.B. in einem Tarifvertrag, sind zu beachten.
Ein im Betrieb vorhandener Betriebsrat und Wirtschaftsausschuss sind rechtzeitig und umfassend über die Überlegungen zur Einführung von Kurzarbeit zu unterrichten. Mit dem Wirtschaftsausschuss ist das Vorhaben zu beraten. Der Betriebsrat hat ein zwingendes Mitbestimmungsrecht. Unter Umständen ist eine Betriebsversammlung  durch den Betriebsrat einzuberufen. Wenn kein Betriebsrat und keine tarifvertragliche Regelung zur Kurzarbeit existiert, müssen alle Arbeitnehmer, die von der Kurzarbeit betroffen sind, dieser zustimmen. Diese Vereinbarung sollte  schriftlich festgehalten werden.

Wer erhält Kurzarbeitergeld? Wer nicht?

Anspruch auf die Zahlung von Kurzarbeitergeld haben sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Sie müssen nach Beginn des Arbeitsausfalls eine versicherungspflichtige Beschäftigung
  • fortsetzen,
  • aus zwingenden den Gründen aufnehmen oder
  • im Anschluss an die Beendigung seines oder ihres Berufsausbildungsverhältnisses aufnehmen.
Das Arbeitsverhältnis darf nicht gekündigt oder durch Aufhebungsvertrag aufgelöst sein und nicht vom Kurzarbeitergeld-Bezug ausgeschlossen sein.
Grundsätzlich keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben: Minijobber, Rentner, Bezieher von Krankengeld. Ebenfalls vom Kurzarbeitergeld-Bezug ausgeschlossen sind Personen, die als Teilnehmer/-innen an einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung oder Übergangsgeld beziehen, wenn diese Leistung nicht für eine neben der Beschäftigung durchgeführte Teilzeitmaßnahme gezahlt wird.
Einen Sonderfall stellen Auszubildende dar. Diese haben - unabhängig von einer etwaigen Kurzarbeit im Unternehmen - für 6 Wochen einen Anspruch auf die volle Ausbildungsvergütung. Erst mit Ablauf dieser 6 Wochen sind auch Auszubildende von Kurzarbeit erfasst. Sofern Auszubildende während der 6 Wochen ihre Ausbildung beenden, kann ab diesen Zeitpunkt auch für sie Kurzarbeit angeordnet werden.

Sind wegen des Corona-Virus die Bedingungen für Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld gegeben?

Es ist explizit Ziel der jüngsten Gesetzesänderungen, die Arbeitnehmer/-innen vor Lohnausfall und Kündigung aufgrund von Auftragseinbrüchen in der Corona-Krise zu schützen. Auf diese Weise werden auch die Betriebe unterstützt und können nach überstandener Krise ohne Verzögerung die Arbeit wieder aufnehmen. Das jüngst verabschiedete „Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ regelt die neuen erleichterten Zugangsregelungen für Kurzarbeitergeld.

Welche Erleichterungen im Vergleich zum alten Kurzarbeitergeld gibt es ab April 2020 mit Inkrafttreten der neuen Regelungen?

  • Der Anteil der im Betrieb Beschäftigten, die vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, wird auf 10 Prozent abgesenkt (Ausnahme von § 96 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4). Das bislang geltende Recht sieht vor, dass mindestens ein Drittel der Beschäftigten von einem Arbeitsausfall betroffen sein muss.
  • Auf den Einsatz negativer Arbeitszeitsalden zur Vermeidung von Kurzarbeit wird verzichtet (Ausnahme von § 96 Absatz 4 Satz 2 Nummer 3). Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt werden und ins Minus gefahren werden.
  • Die von den Arbeitgebern allein zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld beziehen, werden von der BA vollständig erstattet.
  • Leiharbeitnehmer/innen können ebenfalls Kurzarbeitergeld erhalten.
  • Kurzarbeitergeld kann auch rückwirkend zum 1. März 2020 beantragt werden, wenn die Anzeige der Kurzarbeiter im März 2020 erfolgt.
  • Sofern Kurzarbeitergeld bereits vor dem 31. Dezember 2019 beantragt wurde, verlängert sich die Bezugsdauer längstens bis zum 31. Dezember 2020. Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld vom 16. April 2020

Wo und wie kann ich Kurzarbeitergeld beantragen?

Die Gewährung von Kurzarbeitergeld erfolgt in einem zweistufigen Verfahren:
  1. Der Arbeitgeber erstattet der Agentur für Arbeit eine schriftliche Anzeige über den Arbeitsausfall. Die Agentur für Arbeit erteilt einen schriftlichen Bescheid, ob die Voraussetzungen erfüllt sind. Der Arbeitgeber errechnet sodann das Kurzarbeitergeld und zahlt es an die betroffenen Arbeitnehmer aus. Der Arbeitgeber geht somit in Vorleistung mit der Auszahlung des Kurzarbeitergeldes. Die geleisteten Arbeits-, Ausfall- und Fehlzeiten sind in Arbeitsnachweisen zu führen.
  2. Auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers erstattet die Agentur für Arbeit das verauslagte Kurzarbeitergeld. Die Abrechnung des jeweiligen Kalendermonats muss innerhalb einer Frist von 3 Monaten erfolgen. Anzeige und Antrag können auch elektronisch erfolgen oder auf den Vordrucken, die dafür im Internetauftritt der Bundesarbeitsagentur eingestellt sind.

Wie können Unternehmer das online-Angebot der Bundesagentur für Arbeit nutzen - Zum Beispiel eine Anzeige über Arbeitsausfall und Anträge für das Kurzarbeitergeld online übermitteln?

Unternehmern steht dieser eServices über das Portal der Bundesagentur für Arbeit unter www.arbeitsagentur.de zur Verfügung. Für die Nutzung des eServices wird ein Benutzerkonto benötigt über man sich anmelden kann. Eine  Anmeldung ist möglich, wenn bereits Zugangsdaten für den eServices oder bereits bei der zuständigen Agentur für  Arbeit ein Account vorhanden ist. Alternativ kann auch dafür die JOBBÖRSE-Zugangsdaten (Benutzername und  Kennwort) verwendet werden.
Zugangsdaten zur Anmeldung bei den eServices: Was ist, wenn noch kein Benutzerkonto vorhanden ist oder die Zugangsdaten nicht mehr bekannt sind?
Unternehmen, die noch keine Zugangsdaten besitzen oder denen diese nicht mehr bekannt sind, wenden sich bitte an Ihre Ansprechpartnerin oder Ihren Ansprechpartner im Arbeitgeber-Service der zuständigen Agentur für Arbeit bzw.  wählen die bundesweite Hotline 0800 4 555520 (gebührenfrei). Zur Prüfung der Daten müssen, sofern vorhanden, die Kundennummer bei der BA oder die Betriebsnummer bereitgehalten werden.
Sofern der Benutzernamen bekannt ist, aber ein neues Passwort benötigt wird, kann dieses online unter „Passwort vergessen?“ angefordert werden.
Nach Eingabe des Benutzernamens und der in den Profildaten hinterlegten E-Mail-Adresse, erhält man eine E-Mail mit einem Link zur Vergabe eines neuen Passwortes.
Eine Neuanmeldung ist dann mit dem Benutzernamen und dem Passwort möglich. Nach der Anmeldung steht der eServices für Unternehmen zur Verfügung.

Wie kann die Anzeige über Arbeitsausfall und der Antrag/ die Anträge auf Kurzarbeitergeld online gestellt werden?

Hierfür stehen zwei Möglichkeiten zur Verfügung:
  1. Direktupload: Wenn ein bereits ausgefülltes und unterschriebenes PDF-Formular der Anzeige über Arbeitsausfall oder ein Antrag auf Kurzarbeitergeld vorliegt, können diese mit wenigen Klicks über den Direktupload im Online-Portal schnell, einfach und sicher übermittelt werden. Das geht ganz einfach: Nach der  Anmeldung im Online-Portal der eServices klickt man bei der Leistung Kurzarbeitergeld auf den Button „Direkt  Hochladen“. Hierbei ist anzugeben, ob eine Anzeige oder ein Antrag übermittelt werden soll. Im Anschluss auf  „senden“ klicken. Nach dem senden können Unterlagen auch online nachgereicht werden.
    WICHTIG: Das alleinige Hochladen genügt nicht. Es ist zwingend erforderlich, dass die entsprechende Dokumente anschließend auch noch versendet werden
  2. Online-Strecke: Die Anzeige über Arbeitsausfall und auch der Antrag auf Kurzarbeitergeld kann zudem Schritt für Schritt im Online-Portal erfasst werden. Während der Eingabe werden Unternehmer in den
Online-Strecken durch Hinweise unterstützt.
Nach der Anmeldung im Online-Portal der eServices muss man bei der Leistung „Kurzarbeitergeld“ auf den Button „Neuen Antrag beginnen“ klicken und „konjunkturelles Kurzarbeitergeld“ auswählen. Mit einem Klick auf „Kug starten“ kann man nun eine neue Kug-Anzeige oder einen Kug-Antrag Schritt für Schritt erfassen und online übermitteln. Unterlagen können nach dem Senden selbstverständlich ebenfalls online nachgereicht werden.

Können Steuerberater/ Steuerberaterin das online-Portal eServices nutzen?

Es wird leider keine Lösung für die Kug-Anzeigenstellung für Dritte (z.B. Steuerberater/innen) angeboten. Für die Antragstellung sind die PDF-Formulare unter www.arbeitsagentur.de zu benutzen in Papierform an die zuständige Agentur für Arbeit zu senden. Zuständig ist für die Anzeige über Arbeitsausfall die Agentur für Arbeit am Ort des Betriebssitzes. Falls die zuständige Dienststelle nicht bekannt ist, kann über den Dienststellenfinder auf der  Internetseite www.arbeitsagentur.de herausgefunden werden. Der monatliche Antrag auf Kurzarbeitergeld zur  Erstattung des Kurzarbeitergeldes ist an die Agentur für Arbeit am Sitz der Lohnabrechnungsstelle zu senden.
Lohnabrechnungsstelle ist die Stelle, in der die Arbeitszeit- und Lohnunterlagen der Arbeit-nehmer/innen geführt
werden.

Wie erfolgt die Berechnung?

Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Netto-Entgeltausfall. Beschäftigte in Kurzarbeit (= vollständige Reduzierung der Arbeitszeit) erhalten grundsätzlich 60 Prozent pauschalierten Netto-Entgelts. Lebt mindestens ein  Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67 Prozent des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Soweit  Arbeitszeit und damit auch Entgelt nicht vollständig entfallen, sondern lediglich reduziert werden, besteht nur ein anteiliger Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Ab wann wird Kurzarbeitergeld gezahlt? Wie lange? Geht es auch rückwirkend?

Nach den bisherigen Regelungen wurde Kurzarbeitergeld frühestens von dem Kalendermonat an geleistet, in dem der Arbeitsausfall angezeigt wurde. Eine rückwirkende Zahlung erfolgte darüber hinaus nicht. Nach den neuen, aktuellen Reglungen zum erleichterten Kurzarbeitergeld sind die Zahlungen auch rückwirkend zum 1. März 2020 möglich. Die Bundesagentur für Arbeit zahlt das Kurzarbeitergeld in einer Summe an den Arbeitgeber. Die Auszahlung an die einzelnen Arbeitnehmer erfolgt durch den Arbeitgeber. Die maximale gesetzliche Bezugsdauer beträgt grundsätzlich 12 Monate, es können aber auch kürzere Zeiträume beantragt werden. Sofern Kurzarbeitergeld bereits vor dem 31. Dezember 2019 beantragt wurde, verlängert sich die Bezugsdauer längstens bis zum 31. Dezember 2020.

Ich habe Fragen / Probleme bei der Antragsstellung? Wer kann helfen?

Grundsätzlich ist die Arbeitsagentur Ansprechpartner für die Antragstellung. Erklärvideos der Bundesagentur für Arbeit (BA) Weitere Infos der BA zum Thema Kurzarbeitergeld

Wenn ich jetzt den Antrag auf Kurzarbeitergeld stelle, greift dann schon die neue Regelung?

Ja, die neuen Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten und das Kurzarbeitergeld wird auch rückwirkend ausgezahlt. Das gleiche gilt für die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung. Ansprechpartnerin ist die Agentur für Arbeit vor Ort. Anzeigen von Kurzarbeit können ab sofort abgegeben werden. Deshalb sollten Arbeitgeber Arbeitsausfall ab sofort bei der Agentur für Arbeit anzeigen – auch wenn weniger als ein Drittel der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Entgeltausfall betroffen sind. Es können auch Zeitarbeitsunternehmen ab sofort einen Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit anzeigen.
Wenn das Kurzarbeitergeld für März 2020 beantragt wird, wer trägt die Kosten für die Sozialversicherung? Die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung, die auf das Kurzarbeitergeld entfallen, werden von der Bundesagentur für Arbeit rückwirkend ab dem 1. März 2020 übernommen.

Haben Zeitarbeitnehmer (Leiharbeitnehmer*innen) Anspruch auf Kurzarbeitergeld?

Ja, nach der neuen Regelung haben auch Zeitarbeiter*innen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Welche Unterlagen sind erforderlich, um den Antrag zu stellen?

Zunächst muss der Arbeitsausfall angezeigt werden. Dazu gibt es ein Formblatt der BA. Dann muss der Antrag auf
Kurzarbeitergeld gestellt werden – auch dazu gibt es ein Formular.

Wie kann Ihre SIHK Sie dabei unterstützen?

Gerne können Sie sich bei Fragen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld auch an die Experten der SIHK wenden.
Kontakt:
Daniel Bartelsmeier
02331 390-288
bartelsmeier@hagen.ihk.de
3. Dezember 2020