Grundsätzliches zum Thema Feinstaub

Was ist Feinstaub? – Als Feinstaub gelten alle festen und flüssigen Teilchen in der Luft, die nicht sofort zu Boden sinken sondern eine gewisse Zeit in der Atmosphäre verweilen. In der Wissenschaft wird Feinstaub international als Particulate Matter (PM) bezeichnet.

Wie entsteht Feinstaub? – Feinstaub entsteht vorrangig bei der Verbrennung von Kohle, Öl, Holz sowie beim Umschlag von Schüttgütern. Darüber hinaus wird durch Abrieb von Fahrzeugreifen, Bremsbelägen und Straßenbelägen gebildet. Hauptverursacher sind Kraftwerke, Industriebetriebe, Haushalte und der Straßenverkehr.

Was schreibt die EU zur Luftreinhaltung vor? – 1999 hat die EU eine Luftreinhalterichtlinie erlassen. Diese ist zusammen mit einigen Tochterrichtlinien zum Januar 2005 in deutsches Recht umgesetzt worden. Heute darf der Tagesmittelwert an Feinstaub der Kategorie PM₁₀ nicht höher liegen als 50 Mikrogramm pro Kubikmeter, wobei 35 Überschreitungstage pro Kalenderjahr erlaubt sind.

Die Überschreitung dieses Grenzwertes hat in vielen Städten bereits zu vorübergehenden Sperrungen und Umleitungen geführt und hitzige Debatten über verschiedene Einzelmaßnahmen, Umweltzonen, Luftreinhaltepläne, Aktionspläne, Fahrzeugplaketten etc. ausgelöst.

Die SIHK setzt sich für ganzheitliche Lösungen ein. So mahnt die Wirtschaft beispielsweise den schnellen Bau der Hagener Bahnhofshinterfahrung an. Denn die Praxis, die kurze, stark belastete Strecke vor dem Bahnhof nach Ablauf der 35 Überschreitungstage für Lastwagen zu sperren und die LKWs über viel längere, engere und steigungsreichere Umleitungen umzuleiten, erhöht die Feinstaubbelastung drastisch, statt sie zu vermindern. Zudem bleiben derlei Sperrungen schon allein wegen ihrer Fokussierung auf die LKWs in ihrer Wirkung beschränkt.

In deutsches Recht umgesetzt worden sind diese Regelungen im Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). Die Immissionswert sind in der 22. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) festgeschrieben.

Gesetzliche Grundlagen/Beurteilungsmaßstäbe – Die Grundlage für die derzeitigen Aktivitäten der Städte mit einer hohen Luftverschmutzung sind die Europäische Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie (96/62/EG) mit ihren drei Tochterrichtlinien und die NEC-Richtlinie.

In deutsches Recht umgesetzt worden sind diese Regelungen im Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). Die Immissionswert sind in der 22. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) festgeschrieben.